LTW2023 | VKU e.V., Landesgruppe Bayern
Inhalt
Kommunale Unternehmen: Daseinsvorsorge für Bayern
Kommunale Unternehmen haben eine grundlegende gesellschaftliche Bedeutung. Ihre Leistungen tragen maßgeblich dazu bei, Bayern lebenswert zu gestalten. Wie würde unsere Gemeinschaft aussehen ohne Stadt-und Gemeindewerke, die täglich zuverlässig Strom und Wärme in die Haushalte und Unternehmen bringen? Was wäre unser Land ohne die kommunalen Unternehmen und Zweckverbände, die sauberes Trinkwasser liefern und Abwässer nachhaltig reinigen? Wo stünden wir in unserem Land ohne Glasfasernetze, die kommunale Gesellschaften verlegen? Was wären unsere Kommunen ohne den öffentlichen Personennahverkehr oder ihre Abfallwirtschaftsbetriebe? All das leisten die kommunalen Unternehmen vor Ort – rund um die Uhr bürgernah und unter allen Bedingungen.
Kommunale Unternehmen gewährleisten eine nachhaltige Leistungserbringung und sichern Wertschöpfung und Wettbewerbsfähigkeit in Bayern. Sie stehen für sozialen Zusammenhalt und Teilhabe. Entscheidende Gründe dafür sind die kommunale Eigentümerschaft, ihre regionale Verankerung und ihre Ausrichtung am Gemeinwohl.
Kommunale Unternehmen stehen für Versorgungssicherheit. Sie machen es sich zur Aufgabe, ihre Leistungen der Daseinsvorsorge auch in Krisen sicher und bezahlbar bereitzustellen. Der russische Angriff auf die Ukraine stellt die Versorgungssicherheit im Energiesektor derzeit in nicht gekanntem Ausmaß in den Mittelpunkt. Insbesondere Stadtwerke mit ihren dezentralen Versorgungsstrukturen erhalten dadurch eine noch höhere Bedeutung.
Kommunale Unternehmen sind vor Ort für alle da – in den Städten, aber auch im ländlichen Raum. Sie sind demokratisch legitimiert und bleiben durch ihre kommunale Eigentümerschaft in den Händen der Bürgerinnen und Bürger. Sie sind regional verankert und investieren vor Ort – zusammen mit regionalem Handwerk und Gewerbe. Die Kommunalwirtschaft packt die Dinge vor Ort an und ist wichtiger Teil der Stadtentwicklung. Sie ist Garant für Lebensqualität.
Kommunale Unternehmen sehen sich mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert – seien es Klimawandel, Digitalisierung oder demografischer Wandel. Damit kommunale Unternehmen auch in Zukunft moderne Daseinsvorsorge wirtschaftlich, sicher und nachhaltig erbringen und auch in Krisen weiter Stabilitätsanker sein können, brauchen sie verlässliche Rahmenbedingungen. Dies gilt in besonderem Maße für die Regeln zur wirtschaftlichen Betätigung, die kommunalen Unternehmen die notwendigen Handlungsspielräume ermöglichen müssen.
Mit unserer Broschüre zur Landtagswahl legen wir als Kommunalwirtschaft unsere Standpunkte dar und tragen mit konkreten Handlungsvorschlägen dazu bei, die Herausforderungen in Bayern für die Legislaturperiode 2023 – 2028 zukunftsgerecht und innovativ zu gestalten.
Mit besten Grüßen
Marcus Steurer
Vorsitzender VKU-Landesgruppe Bayern
Gunnar Braun
Geschäftsführer der VKU-Landesgruppe Bayern